Die Organisation der Schlichtungsstelle als eigenständiger Verein und ein Beirat, dem auch Verbraucherschützer angehören, gewährleisten ihre institutionelle Unabhängigkeit. Die amtierende Ombudsfrau Dr. Sibylle Kessal-Wulf ist eine anerkannte Persönlichkeit von hoher Integrität und großer Fachkompetenz.
Die Ombudsfrau
Erfahren Sie mehr über Dr. Sibylle Kessal-Wulf, ihren beruflichen Werdegang sowie die Stellung und Aufgaben der Ombudsfrau.
Die Ombudsfrau
Von der Richterin zur Schlichterin
Dr. Sibylle Kessal-Wulf ist seit April 2024 Ombudsfrau für Versicherungen. Zuvor war sie viele Jahre in verschiedenen Richterämtern tätig: zunächst als Amtsrichterin in Flensburg für Zivil- und Strafrecht, anschließend zehn Jahre am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht in Schleswig in einem Senat für Bank- und Gesellschaftsrecht. Von 2001 bis 2011 gehörte sie dem Senat für Versicherungs- und Erbrecht des Bundesgerichtshofs an. Im Februar 2011 wurde sie zur Vorsitzenden des Senats am Bundesgerichtshof ernannt. Von Ende 2011 bis Ende 2023 war sie Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts. Als Ombudsfrau ist Dr. Kessal-Wulf in ihrer Amtsausübung frei und keinen Weisungen unterworfen.

Stellung und Kompetenzen der Ombudsfrau
Die Organisation der Schlichtungsstelle, die Anforderungen an die Ombudsfrau und die Rahmenbedingungen ihrer Amtsausübung sichern ihre Unabhängigkeit und Neutralität. Die Schlichtungsstelle ist als eingetragener Verein mit eigener Rechtsfähigkeit und eigenständiger Organisation institutionell unabhängig. Seit Beginn begleitet ein mit Verbrauchervertretern besetzter Beirat die Beschwerdetätigkeit. Er wirkt insbesondere an der Bestellung der Ombudsfrau und an Änderungen der Verfahrensordnungen mit. Die Ombudsfrau muss die für ihre Aufgabe erforderliche Befähigung, Fachkompetenz und Erfahrung besitzen. Sie soll die Befähigung zum Richteramt haben und über besondere Erfahrungen in Versicherungssachen verfügen. In den letzten drei Jahren vor Amtsantritt darf sie weder hauptberuflich für ein Versicherungsunternehmen oder eine Interessenvertretung der Branche oder ihrer Mitarbeiter noch als Versicherungsvermittler oder -berater tätig gewesen sein. Ihre Amtszeit beträgt höchstens fünf Jahre; eine einmalige erneute Bestellung ist zulässig. Während der Amtsdauer darf sie keine Tätigkeit ausüben, die geeignet ist, die Unparteilichkeit ihrer Amtsausübung zu beeinträchtigen. Die Ombudsfrau wird auf Vorschlag des Vorstands durch Beschluss der Mitgliederversammlung und nach vorherigem Beschluss des Beirats bestellt. Sie ist keine Angestellte des Vereins und bei ihrer Amtsausübung nur an die Verfahrensordnungen sowie an Recht und Gesetz gebunden. Weisungen oder andere Vorgaben bestehen nicht. Eine Abberufung ist nur bei offensichtlichen und groben Verfehlungen gegen ihre Verpflichtungen möglich. Gegenüber den Mitarbeitern der Schlichtungsstelle übt sie ein fachliches Weisungsrecht und die fachliche Aufsicht aus.
